Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB – Allgemeine Geschäfts – bedingungen für Online-Käufe

Stand: Mai 2017

  1. Geltungsbereich
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB„) gelten – soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde – für Vertragsabschlüsse zwischen der kindsknopf GmbH, Weidlinger Straße 24/1/2, 3400 Klosterneuburg, www.kindsknopf.at („Website„), sales@kindsknopf.at („kindsknopf„, „wir„, „uns„) und dem Kunden.

    1. Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichenden, entgegenstehenden, einschränkenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden müssen wir ausdrücklich zustimmen, damit diese im Einzelfall Vertragsbestandteil werden. Insbesondere gelten Vertragserfüllungshandlungen von uns nicht als Zustimmung zu etwaigen von unseren AGB abweichenden Bedingungen.
    2. Bei mehreren, zeitlich auseinander liegenden Vertragsabschlüssen wird – unabhängig von einer etwaigen Registrierung des Kunden – jeweils die zum Zeitpunkt der Abgabe der Vertragserklärung (siehe Pkt 2 und 3) durch den Kunden akzeptierte Fassung der AGB Vertragsbestandteil. Mehrere Vertragsabschlüsse mit einem bestimmten Kunden begründen weder ein Dauerschuldverhältnis, noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.
    3. Wir behalten uns das Recht zu jederzeitigen, einseitigen Änderung der AGB für die zukünftige Vertragsabschlüsse vor. Die jeweils gültige Fassung der AGB wird mit einem Versionshinweis unter der Rubrik „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ auf der Website veröffentlicht.
  2. Bestellung und Vertragsabschluss 
    1. Der Kunde muss mindestens 18 Jahre und damit voll geschäftsfähig sein.
    2. Für eine Bestellung ist die Registrierung auf der Website nicht erforderlich. Diese ermöglicht vor allem die Speicherung der Adressdaten und die Aktualisierung von Kundendaten zur Vereinfachung regelmäßiger Bestellprozesse. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Wir können nur überprüfen, ob das Zugangspasswort mit einer ordnungsgemäß freigeschalteten Kundenberechtigung übereinstimmt. Eine weitergehende Überprüfungspflicht trifft uns nicht.
    3. Die Präsentation unserer Produkte auf der Website ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Angebot erfolgt ausschließlich durch den Kunden nach Pkt 2.4.
    4. Auf unserer Website erfolgt das Angebot des Kunden mit der Absendung der Bestellung der ausgewählten Artikel. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Bestellung vor der Abgabe seines Angebots zu prüfen und etwaige Fehler zu berichtigen. Das Angebot des Kunden wird durch Klick auf den Button „Bestellen“ für ihn verbindlich. Mit dem Angebot bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere seines Namens, seines Alters und seiner Adresse. Nach Abgabe des Angebots kann der Kunde seine Bestellung nicht mehr ändern.
    5. Der Kunde erhält nach Eingang seiner Bestellung bei uns eine gesonderte, automatisierte Bestätigung über den Erhalt seiner Bestellung per E-Mail zugesendet. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
    6. Die Annahme des Angebots unsererseits erfolgt erst durch faktische Lieferung der bestellten Ware(n), dh Übergabe an den Transporteuer. Wir sind berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Wir sorgen selbstverständlich für eine ausreichende Bevorratung unserer Produkte, können allerdings nicht garantieren, dass alle Waren ständig verfügbar sind. Daher können wir das Angebot des Kunden etwa dann ablehnen, wenn das gewünschte Produkt bereits vergriffenen ist.
    7. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nachdem der vollständige Kaufpreis inklusive Liefer- und Versandkosten auf unserem Konto eingelangt ist.
  3. Verkaufsaktion
    1. Alternativ zur Bestellung über die Website nach Pkt 2 können Kunden auch im Rahmen von Verkaufsaktionen ein Angebot abgeben. Gegenstand solcher Verkaufsaktionen ist ein exklusives, in limitierter Anzahl verfügbares Produkt. Der Kunde kann sein Angebot dafür lediglich in einem beschränkten Zeitraum abgeben. Alle Details zu unseren Verkaufsaktionen werden im Voraus auf unseren persönlichen Social Media Seiten, wie beispielsweise Facebook, veröffentlicht.
    2. Die Abgabe des Angebots durch den Kunden erfolgt bei Verkaufsaktionen durch das Absenden des von uns zur Verfügung gestellten Online-Bestellformulars für das entsprechende Produkt mit dem Klick auf den Button „Senden“. Dieses Angebot ist für den Kunden verbindlich und kann nicht mehr abgeändert werden.
    3. Nach Eingang des Online-Bestellformulars bei uns, erhält der Kunde sodann eine automatisierte Bestätigung über den Erhalt seines Angebots per E-Mail zugesendet. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Aktions-Angebots dar. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Annahme seines Angebots.
    4. Nach Eingang aller im vorab definierten Zeitraum abgegebenen Aktions-Angebote bei uns, werden aus den interessierten Kunden per Zufallsgenerator jene ausgewählt, deren Angebot wir annehmen. Die ausgewählten Kunden werden von uns per E-Mail über die Annahme ihres Angebots samt Rechnung für das gewünschte Produkt benachrichtigt.
    5. Durch die E-Mail Benachrichtigung nach Pkt 4 wird das Aktions-Angebot des Kunden angenommen und kommt ein aufschiebend bedingter Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag steht unter der Bedingung der rechtzeitigen Zahlung des Rechnungsbetrags durch den Kunden innerhalb des bekanntgegebenen Zeitraums (in der Regel drei Stunden) ab Erhalt der Annahmebestätigung, dh der Kaufvertrag wird erst bei rechtzeitiger Zahlung durch den Kunden wirksam.
    6. Bei Nichtzahlung innerhalb der vereinbarten Frist kommt kein wirksamer Kaufvertrag zustande und wird das betroffene Produkte von uns per Zufallsgenerator an einen weiteren interessierten Kunden vergeben.
    7. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Pkt 2 sinngemäß auch für die Verkaufsaktionen.
  4. Preise, Liefer- und Versandkosten
    1. Die auf der Website angeführten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive Umsatzsteuer. Alle zusätzlichen Fracht-, Liefer-, Versand- oder sonstigen Kosten zeigen wir dem Kunden vor Abgabe seines Angebots an, soweit diese Kosten vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können. Andernfalls weisen wir auf das mögliche Anfallen solcher zusätzlicher Kosten vor Abgabe des Angebots durch den Kunden hin.
    2. Allfällige Zölle sind vom Kunden selbst zu tragen.
    3. Als Versandkosten fallen die auf der Websitkindsknopf.at/versand-und-zahlungsbedingungen/ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten an.
  5. Zahlungsbedingungen 
    1. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Kaufpreis jeweils sofort bei Abgabe des Angebots durch den Kunden vollständig und ohne Abzug fällig.
    2. Die Bezahlung des Kaufpreises ist via PayPal oder Kreditkarte (auch über PayPal als Zahlungsanbieter) möglich
    3. Sollte die Abbuchung aus Gründen in der Sphäre des Kunden nicht möglich sein, steht es uns frei, den Kunden zur Vorauszahlung innerhalb angemessener Frist aufzufordern oder sein Angebot abzulehnen.
  6. Lieferbedingungen
    1. Die Auslieferung (Postaufgabe durch uns) der Bestellung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 5-10 einsetzen Werktagen ab Zahlungseingang.
    2. Die Wahl des Transporteuers erfolgt durch uns nach bestem Ermessen, aber ohne Gewähr für die Wahl der schnellsten und billigsten Versendung.
    3. Die auf der Website ausgewiesenen Lieferzeiten entsprechen den grundsätzlichen Angaben des Transporteuers und dienen als unverbindliche Richtwerte. Sie werden durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie zB Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
    4. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Etwaige Kosten die durch fahrlässige Angabe einer unrichtigen Lieferanschrift durch den Kunden oder durch unbegründete Verweigerung der Entgegennahme der Lieferung verursacht werden, sind vom Kunden zu tragen.
  7. Widerrufsrecht
    1. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, hat er das Recht, binnen vierzehn Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
    2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförder ist, die Waren in Besitz genommen hat.
    3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (kindsknopf, Weidlinger Straße 24/1/2, 3400 Klosterneuburg, sales@kindsknopf.at, 00436767504600) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  8. Folgen des Widerrufs 
    1. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Kunden alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    2. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    3. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an kindsknopf, Weidlinger Straße 24/1/2, 3400 Klosterneuburg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
    4. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    5. Der Kunde verwendet zur Rücksendung der Waren das Paketunternehmen DPD oder die österreichische Post.
    6. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  9. Ausnahmen vom Widerrufsrecht 
    1. Der Kunde hat in den in § 18 FAGG aufgezählten Fällen kein Rücktrittsrecht.
    2. Insbesondere hat der Kunde kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
      -Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, insbesondere also Tragetücher, die nach Kundenwünschen produziert werden,
      -Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
      -Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
  10. Muster-Widerrufsformular
    1. Der Kunde kann das folgende Formular verwenden und an uns senden, wenn er den Vertrag widerrufen will: An kindsknopf, Weidlinger Straße 24/1/2, 3400 Klosterneuburg, E-Mail: sales@kindsknopf.at, 00436767504600Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):Bestellt am (*)/erhalten am (*):Name des/der Verbraucher(s):

      Anschrift des/der Verbraucher(s):

      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

      Datum

      (*)Unzutreffendes bitte streichen.

  1. Gewährleistung
    1. Es gelten – soweit gegenüber Unternehmern im Folgenden nichts Abweichendes vereinbart ist – bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes durch den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.
    2. Die Produktabbildungen auf unserer Website und/oder in unseren Foldern können aufgrund der Auflösung und Größe hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Die gelieferte Ware gilt als vertragsgemäß, wenn die gelieferten Stücke der sonstigen, schriftlichen Produktspezifikation entsprechen.
    3. Der Kunde hat die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere auf Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen und uns eventuelle Mängel per E-Mail an sales@kindsknopf.at bekanntzugeben und kurz zu beschreiben. Dies dient lediglich der rascheren und effektiveren Bearbeitung etwaiger Mängel. Eine Verletzung dieser Obliegenheit führt zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
    4. Macht der Kunde berechtigte Gewährleistungsansprüche geltend, so tragen wir die Kosten der Rücksendung der Ware. Andernfalls sind etwaige Kosten der Rücksendung durch den Kunden zu tragen. Mangelhafte Ware ist daher nur auf unseren ausdrücklichen Wunsch hin zurückzusenden.
    5. Ist der Kunde ein Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt tunlichst auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diese binnen angemessener Frist, spätestens jedoch vier Werktage nach Erhalt der Ware per E-Mail an sales@kindsknopf.at zu rügen. Hat der Unternehmer innerhalb der Rügefrist keine Mängel gerügt, gilt die Lieferung als genehmigt und entfallen damit sämtliche Ansprüche wie zB Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts (§ 377 UGB). Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge.
    6. Ist der Kunde ein Unternehmer, so obliegt uns die ausschließliche Wahl des Rechtsbehelfes zur Beseitigung eines rechtzeitig gerügten Mangels. Es steht uns auch frei, die Vereinbarung sofort zu wandeln.
    7. Ist der Kunde ein Unternehmer hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zur Verbesserung bzw zum Austausch zu tragen.
  2. Haftung 
    1. Wir haften für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist jedoch ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
    2. Kunden, die Unternehmer sind, haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr ab Gefahrenübergang geltend zu machen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.
    3. Ist der Kunde Unternehmer, so sind allfällige Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
    4. Uns trifft keine Haftung für eine unterbrechungsfreie Funktion der kostenlos zur Verfügung gestellten Website. Wir sind jederzeit berechtigt, auch ohne Vorankündigung, Arbeiten an der Website durchzuführen, die eine Abschaltung/Unterbrechung mit sich bringen. Wir sind auch nicht verpflichtet, eine bestimmte Serverkapazität zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss.
  3. Zurückbehaltungsrecht
    Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen Kunden, die Unternehmer sind, nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht von Verbrauchern wird nicht eingeschränkt.
  1. Datenschutz
    1. Die uns vom Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten wie zB Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift werden von uns gespeichert und verarbeitet. Wir verarbeiten die Daten im Rahmen des Datenschutzgesetzes 2000 zu Zwecken der Vertragserfüllung.
    2. Der Kunde ist verpflichtet uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Registrierung umgehend bekanntzugeben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
  2. Gerichtsstand, anwendbares Recht
    1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für 3400 Klosterneuburg örtlich und sachlich zuständige Gericht. Dies gilt lediglich, sofern der Kunde Unternehmer ist sowie bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben noch im Inland beschäftigt sind.
    2. Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.